Das Familiengericht Torgau

Das Amtsgericht Torgau ist Familiengericht für den östlichen Teil des Landkreises Nordsachsen, das Gebiet des früheren Landkreises Torgau-Oschatz. Es sitzt am Rosa-Luxemburg-Platz 14 und unterhält seit 2013 eine Zweigstelle in Oschatz in der Brüderstraße 5.

Die Zweigstelle ist mehr als eine Anlaufstelle: Sie ist grundsätzlich für sämtliche amtsgerichtlichen Geschäfte ihres Teilbezirks zuständig — Familiensachen ausdrücklich eingeschlossen. Das unterscheidet Oschatz von der früheren Zweigstelle Wurzen des Amtsgerichts Grimma, bei der Familiensachen ausgenommen waren und die es heute nicht mehr gibt. Wer im Oschatzer Raum wohnt, kann seine Familiensache also in Oschatz führen und muss nicht nach Torgau. Ausgenommen sind lediglich Grundbucheintragungen und die Materien, die ohnehin an anderen Gerichten gebündelt sind.

Welche Gemeinden gehören zum Amtsgericht Torgau?

Zum Gesamtbezirk gehören Arzberg, Beilrode, Belgern-Schildau, Cavertitz, Dahlen, Dommitzsch, Dreiheide, Elsnig, Liebschützberg, Mockrehna, Mügeln, Naundorf, Oschatz, Torgau, Trossin und Wermsdorf.

Zum Zweigstellenbezirk Oschatz gehören davon Cavertitz, Dahlen, Liebschützberg, Mügeln, Naundorf, Oschatz und Wermsdorf. Die übrigen Gemeinden werden am Hauptsitz Torgau geführt.

Der westliche Teil von Nordsachsen — Delitzsch, Eilenburg, Bad Düben, Schkeuditz und Taucha — gehört zum Amtsgericht Eilenburg. Der Landkreis Nordsachsen hat also zwei Familiengerichte, und die Grenze verläuft mitten hindurch.

Anschriften

Welches Haus für Ihren Termin gilt, steht in der Ladung. Vor dem Betreten findet eine Sicherheitskontrolle statt.

Was in Torgau verhandelt wird

Als Familiengericht entscheidet das Amtsgericht Torgau über Scheidung und Versorgungsausgleich, Trennungs- und nachehelichen Unterhalt, Zugewinnausgleich, elterliche Sorge und Umgangsrecht, Kindesunterhalt, Ehewohnung und Hausrat sowie über Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz. Ebenso über Sorge und Unterhalt für Kinder nicht verheirateter Eltern, Vaterschaftsfeststellung und Ansprüche nach § 1615l BGB. Nachlass- und Betreuungssachen werden hier ebenfalls geführt.

In Kindschaftssachen wird das Jugendamt des Landkreises Nordsachsen beteiligt (§ 162 FamFG); es hat seinen Sitz in Torgau.

Im Gebäude tagt außerdem eine auswärtige Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Leipzig — für Familiensachen ohne Bedeutung, aber der Grund, warum an manchen Tagen mehr Betrieb herrscht, als die Größe des Gerichts vermuten lässt.

Warum Höfe in diesem Bezirk drei Gerichte betreffen

Torgau hat eine Zuständigkeit, die es in Sachsen nur dreimal gibt: Es ist Landwirtschaftsgericht für den gesamten Landgerichtsbezirk Leipzig. Alle Landwirtschaftssachen aus Leipzig, Borna, Eilenburg, Grimma und Torgau werden hier verhandelt.

Für eine Region, in der die Landwirtschaft prägend ist, hat das konkrete Folgen. Gehört ein Hof zum Nachlass oder fällt er in den Zugewinnausgleich, sind schnell drei Gerichte im Spiel: das Familien- oder Nachlassgericht am Wohnort, das Landwirtschaftsgericht in Torgau und — für eine Teilungsversteigerung — das Amtsgericht Leipzig, bei dem Zwangsversteigerung, Zwangsverwaltung, Insolvenz und die Register für den ganzen Landgerichtsbezirk gebündelt sind. Wer das erst im laufenden Verfahren bemerkt, verliert Zeit und oft die Kontrolle über den Bewertungsstichtag.

Der Weg in die zweite Instanz

Gegen Entscheidungen des Familiengerichts geht die Beschwerde zum Oberlandesgericht Dresden, in der Regel binnen eines Monats ab Zustellung — nicht zum Landgericht Leipzig, das in anderen Sachen die zweite Instanz wäre. Sachsen hat nur ein Oberlandesgericht.

Maßgeblich für jede Unterhaltsberechnung sind deshalb die Unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Dresden. Ein Punkt daraus trifft diesen Flächenbezirk unmittelbar: Fahrtkosten werden mit 0,42 Euro je Kilometer angesetzt, ab etwa dreißig Kilometern einfacher Entfernung aber nur noch mit 0,28 Euro. Wer von Dommitzsch oder Arzberg zur Arbeit pendelt, kommt damit auf eine andere Einkommensbereinigung, als ein bundesweiter Rechner ausweist.

Vertretung vor dem Amtsgericht Torgau

Eine Kanzlei am Gerichtsort ist nicht erforderlich. Jeder zugelassene Rechtsanwalt darf vor jedem Amtsgericht auftreten; welches Gericht entscheidet, hängt von Ihrem gewöhnlichen Aufenthalt ab, nicht vom Sitz der Kanzlei.

Ich bin in Familiensachen vor allen sächsischen Amtsgerichten aufgetreten und vertrete regelmäßig vor dem Oberlandesgericht Dresden. Termine nehme ich persönlich wahr, im Sitzungssaal und an Ihrer Seite, nicht per Videozuschaltung. Die Anfahrt ist meine Aufgabe, nicht Ihre.

Häufige Fragen

Ich wohne in Oschatz. Muss ich nach Torgau?

Nicht unbedingt. Die Zweigstelle Oschatz ist auch für Familiensachen zuständig. Welches Haus für Ihren Termin gilt, steht in der Ladung.

Welche Orte gehören zum Zweigstellenbezirk Oschatz?

Cavertitz, Dahlen, Liebschützberg, Mügeln, Naundorf, Oschatz und Wermsdorf.

Ich wohne in Delitzsch — auch Torgau?

Nein. Delitzsch gehört zum Amtsgericht Eilenburg, ebenso Bad Düben, Schkeuditz und Taucha.

Wohin geht die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Familiengerichts?

Zum Oberlandesgericht Dresden, in der Regel binnen eines Monats ab Zustellung.

Zum Nachlass gehört ein landwirtschaftlicher Betrieb. Wo wird das verhandelt?

Die Landwirtschaftssache in Torgau — das Gericht ist dafür für den ganzen Landgerichtsbezirk Leipzig zuständig. Die Nachlasssache läuft am Wohnsitzgericht des Erblassers, eine Teilungsversteigerung beim Amtsgericht Leipzig.

Wo wird eine Teilungsversteigerung beantragt?

Beim Amtsgericht Leipzig, auch wenn das Familien- oder Nachlassverfahren in Torgau läuft.