Das Familiengericht Riesa

Das Amtsgericht Riesa ist Familiengericht für den nördlichen Landkreis Meißen — das Gebiet des früheren Landkreises Riesa-Großenhain. Es sitzt in der Lauchhammerstraße 10 im Ortsteil Gröba.

Der Bezirk ist flächenmäßig groß und dünn besiedelt. Das ist keine Randnotiz, sondern prägt die Verfahren: Wege von vierzig oder fünfzig Kilometern zum Gericht sind hier normal, der öffentliche Nahverkehr ist es nicht. Wer ein Umgangsverfahren führt, in dem das Kind bei einem Elternteil in Gröditz und der andere in Großenhain wohnt, verhandelt über Fahrtzeiten, die in einer Großstadt niemand diskutieren müsste.

Welche Gemeinden gehören zum Amtsgericht Riesa?

Ebersbach, Glaubitz, Gröditz, Großenhain, Hirschstein, Lampertswalde, Nünchritz, Priestewitz, Riesa, Röderaue, Schönfeld, Stauchitz, Strehla, Thiendorf, Wülknitz und Zeithain.

Der südliche Teil des Landkreises Meißen — Meißen selbst, Radebeul, Coswig, Moritzburg, Nossen und Weinböhla — gehört zum Amtsgericht Meißen. Der Landkreis hat zwei Familiengerichte; die Grenze verläuft mitten hindurch.

Anschrift und Anfahrt

Im Gebäude tagt außerdem eine auswärtige Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Dresden — für Familiensachen ohne Bedeutung, aber der Grund, warum an manchen Tagen mehr Betrieb herrscht, als die Größe des Gerichts vermuten lässt. Vor dem Betreten findet eine Sicherheitskontrolle statt.

Was in Riesa verhandelt wird

Als Familiengericht entscheidet das Amtsgericht Riesa über die Scheidung und den Versorgungsausgleich, über Trennungs- und nachehelichen Unterhalt, Zugewinn, elterliche Sorge und Umgangsrecht, Kindesunterhalt, Ehewohnung und Hausrat sowie über Anträge nach dem Gewaltschutzgesetz. Auch die Verfahren ohne Ehe gehören hierher: Sorge und Unterhalt für Kinder nicht verheirateter Eltern, Vaterschaftsfeststellung, Ansprüche nach § 1615l BGB. Nachlass- und Betreuungssachen sind ebenfalls im Haus.

Nicht in Riesa geführt werden Insolvenz- und Registersachen sowie Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung — dafür ist für den gesamten Landgerichtsbezirk Dresden das Amtsgericht Dresden zuständig. Auch Landwirtschaftssachen laufen nicht hier, sondern beim Amtsgericht Bautzen, das sie für die Landgerichtsbezirke Dresden und Görlitz gebündelt bearbeitet.

Für diesen Bezirk ist das mehr als eine Formalie. In einer landwirtschaftlich geprägten Region gehören Hofübergaben, Pachtverhältnisse und Landabfindungen zu den häufigen Gegenständen erbrechtlicher und familienrechtlicher Auseinandersetzungen. Wenn ein Hof zum Nachlass gehört oder in den Zugewinnausgleich fällt, können drei Gerichte beteiligt sein: das Nachlass- oder Familiengericht in Riesa, das Landwirtschaftsgericht in Bautzen und für eine Teilungsversteigerung das Amtsgericht Dresden. Wer das erst im Verfahren merkt, verliert Zeit.

Der Weg in die zweite Instanz

Gegen Entscheidungen des Familiengerichts geht die Beschwerde zum Oberlandesgericht Dresden, in der Regel binnen eines Monats ab Zustellung — nicht zum Landgericht, das in anderen Sachen die zweite Instanz wäre. Das OLG Dresden ist das einzige Oberlandesgericht Sachsens; seine Unterhaltsrechtlichen Leitlinien sind der Maßstab, an dem jedes Unterhaltsverfahren in diesem Bezirk gemessen wird.

Ein Punkt daraus betrifft gerade diesen Bezirk unmittelbar: Für Fahrtkosten setzen die Leitlinien 0,42 Euro je gefahrenem Kilometer an, ab etwa dreißig Kilometern einfacher Entfernung aber nur noch 0,28 Euro. Wer von Gröditz nach Dresden pendelt, kommt damit auf eine deutlich andere Einkommensbereinigung, als ein bundesweiter Unterhaltsrechner ausweist — und um diese Differenz wird in ländlichen Bezirken regelmäßig gestritten.

Vertretung vor dem Amtsgericht Riesa

Eine Kanzlei am Ort ist rechtlich nicht erforderlich. Jeder zugelassene Rechtsanwalt darf vor jedem Amtsgericht auftreten; die Zuständigkeit des Gerichts folgt Ihrem gewöhnlichen Aufenthalt, nicht dem Sitz der Kanzlei. Ich bin in Familiensachen vor allen sächsischen Amtsgerichten aufgetreten und vertrete regelmäßig vor dem Oberlandesgericht Dresden.

Zur Entfernung, die in einem Flächenbezirk wie diesem die naheliegende Frage ist: Sie ist meine Aufgabe, nicht Ihre. Nach Riesa sind es von der Dresdner Hospitalstraße gut sechzig Kilometer — eine Stunde, die zu meinem Beruf gehört und nicht zu Ihrem Verfahren. Termine nehme ich persönlich wahr, im Sitzungssaal und an Ihrer Seite, nicht per Videozuschaltung. Gerade in Verfahren, in denen es um Kinder geht, entscheidet sich vieles im Termin selbst — daran, wie ein Vorschlag aufgenommen wird, ob ein Vergleich trägt, wann man besser schweigt. Das lässt sich nicht aus der Ferne machen.

Häufige Fragen

Ich wohne in Großenhain. Welches Familiengericht ist zuständig?

Das Amtsgericht Riesa. Der Landkreis Meißen hat zwei Familiengerichte; Großenhain gehört zum nördlichen Bezirk.

Und Meißen selbst?

Meißen, Radebeul, Coswig, Moritzburg, Nossen und Weinböhla gehören zum Amtsgericht Meißen.

Wohin geht die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Familiengerichts?

Zum Oberlandesgericht Dresden, in der Regel binnen eines Monats ab Zustellung.

Zum Nachlass gehört ein landwirtschaftlicher Betrieb. Welches Gericht entscheidet?

Die Nachlasssache läuft in Riesa, die Landwirtschaftssache beim Amtsgericht Bautzen, eine Teilungsversteigerung beim Amtsgericht Dresden. Diese Verfahren müssen aufeinander abgestimmt werden.

Muss ich zum Termin nach Riesa fahren?

Zum Scheidungstermin ja — das Gericht soll das persönliche Erscheinen beider Ehegatten anordnen. Den Weg machen Sie nicht allein: Ich nehme den Termin mit Ihnen wahr.