Das Familiengericht Zittau

Das Amtsgericht Zittau ist Familiengericht für den Süden des Landkreises Görlitz. Es sitzt in der Lessingstraße 1 und unterhält seit 2013 eine Zweigstelle in Löbau am Promenadenring 3, hervorgegangen aus dem früheren Amtsgericht Löbau.

Die Zweigstelle ist keine bloße Anlaufstelle: Sie ist grundsätzlich für sämtliche amtsgerichtlichen Geschäfte ihres Teilbezirks zuständig — Familiensachen ausdrücklich eingeschlossen. Wer in Löbau, Ebersbach-Neugersdorf, Herrnhut oder Kottmar wohnt, führt seine Scheidung, sein Unterhalts- oder Sorgerechtsverfahren also in Löbau und muss nicht nach Zittau. Ausgenommen sind lediglich Grundbucheintragungen und die Materien, die ohnehin an anderen Gerichten gebündelt sind.

Welche Gemeinden gehören zum Amtsgericht Zittau?

Zum Hauptsitz Zittau gehören Bertsdorf-Hörnitz, Großschönau, Hainewalde, Jonsdorf, Leutersdorf, Mittelherwigsdorf, Oderwitz, Olbersdorf, Ostritz, Oybin, Seifhennersdorf und Zittau.

Zum Zweigstellenbezirk Löbau gehören Beiersdorf, Bernstadt a. d. Eigen, Dürrhennersdorf, Ebersbach-Neugersdorf, Großschweidnitz, Herrnhut, Kottmar, Lawalde, Löbau, Neusalza-Spremberg, Oppach, Rosenbach, Schönau-Berzdorf a. d. Eigen und Schönbach.

Der Landkreis Görlitz hat drei Familiengerichte: Zittau mit Löbau für den Süden, Görlitz für die Mitte, Weißwasser/O.L. für den Norden.

Das Dreiländereck

Zittau liegt an der Stelle, an der Deutschland, Polen und Tschechien zusammentreffen. Das ist für Familienverfahren mehr als Geografie: Ehen über die Grenze sind hier normal, ebenso Kinder mit doppelter Staatsangehörigkeit und Elternteile, die nach der Trennung nach Polen oder Tschechien ziehen.

Zwei Punkte werden dabei regelmäßig zu spät bedacht. Welches Land entscheidet: Die internationale Zuständigkeit richtet sich in Ehe- und Kindschaftssachen nach europäischem Recht und regelmäßig nach dem gewöhnlichen Aufenthalt — bei Kindern dem des Kindes. Zieht ein Elternteil mit dem Kind ins Ausland und vergeht Zeit, kann die Zuständigkeit dorthin wechseln. Und wohin ein Kind gebracht wurde: Bei einem Umzug ohne Zustimmung greift das Haager Kindesentführungsübereinkommen mit sehr kurzen Fristen. Dort zählen Tage.

Beides gehört geklärt, bevor ein Antrag gestellt wird.

Anschriften

Welches Haus für Ihren Termin gilt, steht in der Ladung. Vor dem Betreten findet eine Sicherheitskontrolle statt.

Was in Zittau und Löbau verhandelt wird

Als Familiengericht entscheidet das Amtsgericht Zittau über Scheidung und Versorgungsausgleich, Trennungs- und nachehelichen Unterhalt, Zugewinnausgleich, elterliche Sorge und Umgangsrecht, Kindesunterhalt, Ehewohnung und Hausrat sowie über Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz. Ebenso über Sorge und Unterhalt für Kinder nicht verheirateter Eltern, Vaterschaftsfeststellung und Ansprüche nach § 1615l BGB. Nachlass-, Betreuungs- und Grundbuchsachen werden ebenfalls geführt.

In Kindschaftssachen wird das Jugendamt des Landkreises Görlitz beteiligt (§ 162 FamFG).

Nicht hier geführt werden Insolvenz- und Registersachen — dafür ist das Amtsgericht Dresden zuständig — sowie Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung, die für die Bezirke Görlitz, Weißwasser und Zittau beim Amtsgericht Görlitz liegen. Landwirtschaftssachen laufen beim Amtsgericht Bautzen, das sie für die Landgerichtsbezirke Dresden und Görlitz bündelt.

Beim gemeinsamen Haus heißt das: zwei Gerichte. Familienverfahren in Zittau oder Löbau, Teilungsversteigerung in Görlitz.

Sorbisch vor Gericht

Auch für den Landkreis Görlitz gilt § 9 des Sächsischen Sorbengesetzes: Im sorbischen Siedlungsgebiet haben die Bürger das Recht, sich vor den Gerichten der Landkreise Bautzen und Görlitz der sorbischen Sprache zu bedienen; der Gebrauch hat dieselben Wirkungen wie der der deutschen Sprache, und Kostenbelastungen oder sonstige Nachteile dürfen daraus nicht entstehen.

Der Weg in die zweite Instanz

Gegen Entscheidungen des Familiengerichts geht die Beschwerde zum Oberlandesgericht Dresden, in der Regel binnen eines Monats ab Zustellung — nicht zum Landgericht Görlitz. Sachsen hat nur ein Oberlandesgericht, und es entscheidet in Familiensachen für den gesamten Freistaat.

Maßgeblich für jede Unterhaltsberechnung sind deshalb die Unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Dresden und nicht die Maßstäbe bundesweiter Rechner. Sie weichen an mehreren Stellen ab, unter anderem beim Ehegattenselbstbehalt und beim Wohnvorteil.

Vertretung vor dem Amtsgericht Zittau

Eine Kanzlei am Gerichtsort ist nicht erforderlich. Jeder zugelassene Rechtsanwalt darf vor jedem Amtsgericht auftreten; welches Gericht entscheidet, hängt von Ihrem gewöhnlichen Aufenthalt ab, nicht vom Sitz der Kanzlei.

Ich bin in Familiensachen vor allen sächsischen Amtsgerichten aufgetreten und vertrete regelmäßig vor dem Oberlandesgericht Dresden. Termine nehme ich persönlich wahr, im Sitzungssaal und an Ihrer Seite, nicht per Videozuschaltung. Von Dresden bis Zittau sind es rund hundertzwanzig Kilometer; die Anfahrt ist meine Aufgabe, nicht Ihre.

Häufige Fragen

Ich wohne in Löbau. Muss ich nach Zittau?

Nein. Die Zweigstelle Löbau ist auch für Familiensachen zuständig.

Welche Orte gehören zum Zweigstellenbezirk Löbau?

Beiersdorf, Bernstadt a. d. Eigen, Dürrhennersdorf, Ebersbach-Neugersdorf, Großschweidnitz, Herrnhut, Kottmar, Lawalde, Löbau, Neusalza-Spremberg, Oppach, Rosenbach, Schönau-Berzdorf a. d. Eigen und Schönbach.

Ich wohne in Görlitz oder Niesky — auch Zittau?

Nein. Görlitz gehört zum Amtsgericht Görlitz, Niesky zum Amtsgericht Weißwasser/O.L.

Mein Ehepartner ist nach Tschechien oder Polen gezogen. Wo wird geschieden?

Das richtet sich nach europäischem Recht und regelmäßig nach dem gewöhnlichen Aufenthalt. Die Frage sollte vor dem ersten Antrag geklärt sein, weil sie sich mit der Zeit verschieben kann.

Wo läuft die Teilungsversteigerung unseres Hauses?

Beim Amtsgericht Görlitz, auch wenn das Familienverfahren in Zittau oder Löbau geführt wird.

Wohin geht die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Familiengerichts?

Zum Oberlandesgericht Dresden, nicht zum Landgericht Görlitz.